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Bring your own Device? Disaster? Everything?


MyPhone, myCloud, myCollaboration – der digitale Wandel und seine Auswirkungen auf die Arbeitswelt hinterlassen sichtbare Spuren in den Geschäftsprozessen vieler Unternehmen. Entwickelt sich nun die sonst so fortschritts­orientierte IT in der Frage des Einsatzes von „BYOx“ zum vermeintlichen „Maschinenstürmer“, der die Zeichen der Zeit nicht vollständig zur Kenntnis genommen hat?

Dabei war doch BYOD erst der Anfang und wir erleben zurzeit die „Consumerization“ der IT, Technologie wird massentauglich und entwickelt sich zu „Bring your own Everything“. Neben all den damit verbundenen gesellschaftlichen Veränderungen, stellt sich für viele Unternehmen die Frage nach den Chancen und Risiken dieser Entwicklung, im Besonderen sind es schnell rechtliche und organisatorische Aspekte, die über Erfolg und Misserfolg entscheiden, denn technisch ist oft mehr realisierbar als sinnvoll nutzbar.

Bring your own Jail

Die Nutzung von BYOx bringt eine Vielzahl von rechtlichen Herausforderungen mit sich, die zwar eine Nutzung nicht unmöglich machen, jedoch einen nicht unbeträchtlichen Aufwand verursachen und daher möglichst im Vorfeld des Einsatzes bedacht und geregelt werden. Abbildung 1 zeigt eine Auswahl möglicher Rechtsgebiete, die von der Nutzung privater Geräte/Dienste betroffen sein können. Anhand einiger Beispiele wird gezeigt, wie weitreichend der Regelungsbedarf sein kann.

boelmann_recht_abb1.tif_fmt1.jpgAbb. 1: Betroffene Rechtsgebiete

Ausgehend von der Tatsache, dass der Mitarbeiter Besitzer und Eigentümer des Geräts ist, hat dies zur Folge, dass er umfassend mit dem Gerät verfahren und alle anderen (auch Arbeitgeber) von der Sache ausschließen kann und dadurch Problemstellungen hervorruft, wie z. B.:

  • das Recht auf Zugriff des Arbeitgebers bezogen auf arbeitgebereigene Daten/Anwendungen sowie zu Wartungs- und Servicezwecken

  • die von Mitarbeitern verwendeten privaten Geräte/Dienste werden privat während der Arbeitszeit genutzt

  • die Kontrolle der regelkonformen Nutzung der mitarbeitereigenen Geräte/Dienste (z. B. illegale Downloads)

  • mögliche Leistungs- und Verhaltenskontrollen der Mitarbeiter betreffen die Mitbestimmungs- und Mitwirkungsrechte der Betriebsräte gemäß Betriebsverfassungsgesetz

  • gibt es ein Nutzungsrecht des AG bezüglich betrieblicher Belange auf einer vertraglichen Basis? Entgeltvereinbarungen für die Nutzung/Abnutzung haben in der Regel zur Folge, dass Instandhaltung, Gewährleistung, Haftung bei Ausfall, Ersatz geregelt werden müssen

  • dies kann wiederum zu steuerrechtlichem Regelungsbedarf hinsichtlich AfA, geldwerter Vorteil und auch Bilanzierung führen

Die rechtliche Wirksamkeit einer Einwilligung mit den Mitarbeitern oder einer Betriebsvereinbarung sollte unbedingt juristisch geprüft werden. Darüber hinaus ist durch regelmäßige Prüfungen/Audits sicherzustellen, dass die getroffenen Vereinbarungen eingehalten werden.

Verbunden mit der Nutzung privater Software/Dienste durch den Mitarbeiter für das Unternehmen stellen sich ggf. folgende urheberrechtliche / lizenzrechtliche Fragen:

  • Liegt überhaupt eine Nutzungsberechtigung des Mitarbeiters vor?

  • Darf die eingesetzte Software kommerziell eingesetzt werden und in welchem Umfang?

  • Darf eine vom Unternehmen erworbene Software auf einem privatem Endgerät gemäß den Lizenzbestimmungen des Lizenzgebers eingesetzt werden?

  • Berücksichtigung des § 99 UrhG Haftung des Inhabers eines Unternehmens (z. B. bei illegaler Musik, Bildern). Ist in einem Unternehmen von einem Arbeitnehmer oder Beauftragten ein nach diesem Gesetz geschütztes Recht widerrechtlich verletzt worden, hat der Verletzte die Ansprüche aus § 97 Abs. 1 und § 98 auch gegen den Inhaber des Unternehmens.

  • Nutzungsrechte des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer bedürfen der vertraglichen Regelung.

  • Gegebenenfalls sind wiederum steuerrechtliche Fragestellungen hinsichtlich Absetzung für Abnutzung (AfA), geldwerter Vorteil und Bilanzierung zu berücksichtigen.

Bezogen auf die Unternehmenssicherheit und den damit verbundenen Anforderungen an die IT-Compliance stellt BYOx eine weitere Herausforderung dar, müssen doch folgende Problemstellungen berücksichti...

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