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Fernabsatzrecht für Händler und Käufer im Netz

3, 2, 1...deins!?


Der Bereich E-Commerce ist in Europa recht stark reglementiert, es existieren zahlreiche Verbraucherschutzvorschriften. Daher sollten Webmaster und Shopbetreiber hier stets up to date sein.

Der Betrieb eines Onlineshops erfordert neben gestalterischem und technischem nicht zuletzt auch juristisches Know-how. Webmaster sind gut beraten, ihren Kunden auch in dieser Hinsicht zur Seite zu stehen, also etwa auf das Erfordernis eines Webimpressums oder eine Widerrufsbelehrung hinzuweisen. Die Formulierung der jeweiligen Rechtstexte sollte dann allerdings dem Fachmann überlassen werden.

Grundlagen

Unter das Fernabsatzrecht fallen mittels „Fernkommunikationsmittel“ abgeschlossene Verträge über den Erwerb von Waren bzw. Dienstleistungen, beispielsweise per

  • E-Mail

  • Telefon

  • Brief

  • Katalogbestellung

  • Fax

Hierbei kommt es entscheidend darauf an, wie der Vertragsschluss zustande kommt. Selbst dann, wenn der Kunde die Ware persönlich beim Verkäufer abholt oder sie sich vor Vertragsschluss im Ladengeschäft des Händlers angeschaut hat, besteht grundsätzlich ein Fernabsatzgeschäft, wenn der Vertrag unter „ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln“ zustande gekommen ist.

Eine weitere Voraussetzung für die Anwendbarkeit des Fernabsatzrechts ist das Verhältnis Unternehmer – Verbraucher (B2C). Erfolgt der Vertragsabschluss zwischen zwei Unternehmern oder zwischen zwei Verbrauchern, so sind die betreffenden Regelungen nicht anwendbar. Die Frage, ob ein Vertrag dem B2C-Sektor zuzuordnen ist, kann im Einzelfall durchaus strittig sein. Wenn eine Person nämlich etwa eine Musik-CD erwirbt, heißt das noch lange nicht, dass sie auch privat handelt. Ist diese CD als Geburtstagsgeschenk für das eigene Kind oder den Ehepartner gedacht, so ist der Kauf dem privaten Bereich zuzuordnen. Ist sie jedoch nur gekauft worden, um sie z. B. in einem Ladenlokal zur Unterhaltung der Kunden zu verwenden oder um sie gar mit Gewinn wieder zu verkaufen, so handelt es sich wohl eher um ein gewerbliches Handeln. Ist sowohl eine Einstufung als Verbraucher als auch als Gewerbetreibender denkbar, so ist der Kunde im Zweifel als Verbraucher anzusehen. Dies gilt nur dann nicht, wenn sein Handeln eindeutig und zweifelsfrei einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann.

Ausnahmen

Von der Anwendbarkeit des Fernabsatzrechts gibt es natürlich auch Ausnahmeregelungen. Dazu zählen etwa folgende Vertragsarten:

  • Verträge über Finanzgeschäfte (Bank- bzw. Wertpapie...

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