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Das sollte man beim E-Mail-Marketing beachten

Spamalot


Schnell und effektiv – Werbe-E-Mails gelten als hervorragendes Marketinginstrument. Aber Vorsicht: Es lauern Stolperfallen!

Die Grenze zwischen einer zulässigen Werbe-E-Mail und einer rechtswidrigen Spam-E-Mail ist nach deutschem Recht vergleichsweise schmal. Daher ist jeder Versender von Produktwerbung, Newslettern usw. gut beraten, die gesetzlichen Vorgaben zu kennen und sich auch an diese zu halten. Denn bereits die Übersendung einer einzigen Spam-E-Mail begründet einen Anspruch auf Unterlassung und unter Umständen auch auf Schadensersatz auf Seiten des Empfängers. Dieser kann den Absender einer solchen E-Mail kostenpflichtig abmahnen. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Spam-E-Mail an eine Privatperson oder an ein Unternehmen gesendet wurde und ob es sich um eine einzige oder gar um mehrere Spams handelt. Bei fehlenden Voraussetzungen für zulässige E-Mail-Werbung besteht ein strafbewehrter Rechtsverstoß bereits ab der ersten Spam-E-Mail.

Voraussetzungen

Der gesetzliche Rahmen, der den Versand von Werbung per E-Mail umgibt, wird insbesondere durch folgende Gesetze abgesteckt:

  • Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)

  • Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)

  • Telemediengesetz (TMG)

  • Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG)

Aus der Zusammenschau der einschlägigen Vorschriften ergibt sich der Grundsatz, dass die rechtmäßige Übersendung einer Werbe-E-Mail einer ausdrücklichen, vorherigen Zustimmung des Empfängers bedarf. E-Mail-­Inhalte sind dann als Werbung einzustufen, wenn sie im Zuge der Ausübung eines Handels, Gewerbes, Handwerks oder freien Berufs mit dem Ziel getätigt werden, den Absatz zu fördern. Es geht hierbei also um direkte oder indirekte Werbung für das eigene Unternehmen, für eigene Produkte bzw. Dienstleistungen oder auch um Zufriedenheitsumfragen. Es macht dabei keinen Unterschied, ob die beworbenen Produkte bzw. Dienstleistungen gegen Entgelt oder kostenfrei angeboten werden. Ausgenommen sind lediglich reine Bestellbestätigungen, Statusmeldungen (z. B. „Ihre bestellte Ware ist versandt“ oder auch „Ihre Bestellung wird bearbeitet“) oder Systemnachrichten („Unser Webshop ist derzeit aufgrund von Wartungsarbeiten nicht erreichbar“ etc.).

Zur rechtmäßigen Versendung von E-Mails mit werblichen Inhalten ist demzufolge stets die vorherige und ausdrücklich auf die betreffende Werbemaßnahme abzielende Zustimmung der Empfänger erforderlich. Diese darf nicht etwa vom E-Mail-Versender bzw...

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