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Jugendschutzregelungen fürs World Wide Web

Zum Schutz der Jugend


Der Jugendschutz ist von besonderer Bedeutung – nicht nur im Elektronikmarkt oder am Kiosk nebenan, sondern gerade auch im Internet. Das hat letztlich zur Folge, dass Betreiber bestimmter Websites die Pflicht haben, einen so genannten Jugendschutzbeauftragten zu bestellen und die Nutzer des Onlineangebots auch darüber zu informieren. Hier gilt sozusagen die Regel: „Tue Gutes und sprich darüber“.

Wer sich etwas unter der Position eines Datenschutzbeauftragten vorstellen kann, weiß auch, was ein Jugendschutzbeauftragter ist bzw. was er tut. Er ist gewissermaßen eine „Schnittstelle“ zwischen dem Web­sitebetreiber, den Nutzern und der zuständigen Behörde: Ansprechpartner für Nutzer und Behörde, Berater für den Anbieter. Er soll bei Fragen der Herstellung, des Erwerbs, der Planung und der Gestaltung von Angeboten beratend zur Seite stehen und muss folglich auch bei allen Entscheidungen zur Wahrung des Jugendschutzes angemessen und rechtzeitig beteiligt werden. Bei Nichtbeachtung der Pflicht droht ein Bußgeld von bis zu 500 000 Euro.

Wie sieht die Rechtslage genau aus?

Es stellt sich die Frage, welche Onlineinhalte eine Pflicht zur Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten auslösen. Hier hilft, wie so oft, der Blick ins Gesetz. Einschlägige Regelwerke sind das Jugendschutzgesetz (JuSchG) sowie der Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien (Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, kurz: JMStV). Nach Maßgabe des JMStV gibt es drei Kategorien, nach denen differenziert werden muss. Dabei handelt es sich um

  • absolut unzulässige Angebote (§ 4 Abs. 1 JMStV)

  • bedingt zulässige Angebote (§ 4 Abs. 2 JMStV)

  • entwicklungsbeeinträchtigende Angebote (§ 5 JMStV)

Wie die Begrifflichkeiten bereits vermuten lassen, besteht bei Internetseiten, auf denen Inhalte der vorgenannten Art „allgemein zugänglich“ (Details s. Praxistipp) bereitgestellt werden, die Pflicht zur Beachtung von Jugendschutzvorschriften und ebenso zur Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten (§ 7 JMStV).

Unter die Kategorie der absolut unzulässigen Angebote (a) fallen Internetseiten, wenn sie

  • Propagandamittel im Sinne des Strafgesetzbuchs darstellen, deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist,

  • Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwenden,

  • zum Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln...

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