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Impressum: die Anbieterkennzeichnung

Den digitalen Offenbarungseid leisten


Welche Pflichtangaben gehören ins Onlineimpressum, und ab wann braucht man überhaupt eine Anbieterkennzeichnung für die private Website? So manchen könnte es in dieser Hinsicht kalt erwischen: Die tatsächlichen Einnahmen sind nämlich eigentlich nicht so wichtig für diese Entscheidung.

Jeder Onlineauftritt, der nicht rein privat ausgerichtet ist, muss ein Impressum bereitstellen. Das gilt nicht nur für Unternehmensseiten oder Webshops, sondern auch für Blogs, Social-Media-Profile, Videokanäle, Podcasts und sogar Werbemails. Die Impressumspflicht trifft also mehr Websiteverantwortliche, als man auf den ersten Blick vielleicht denken mag. Nur rein private Angebote sollen ausgeschlossen sein.

Aber wann ist privat noch privat bzw. wann wird die Grenze der reinen Privatheit überschritten? Letzteres ist dann der Fall, wenn es sich um „geschäftsmäßig, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien“ handelt. Das betreffende Medium selbst muss nicht entgeltpflichtig sein, es reicht schon eine mittelbare Gewinnerzielungsabsicht. Also wird man nicht mehr von einem rein privaten Angebot sprechen können, wenn die Inhalte der eigenen Website zwar rein privater Natur sind, zugleich aber Google AdWords oder ähnliche Werbung eingebunden ist. Dabei kommt es auch nicht darauf an, wie viele oder ob überhaupt Einnahmen mit dieser Werbung erzielt werden. Bei der Bewertung der Abgrenzung privat gegen geschäftsmäßig kommt es auf objektive Kriterien und nicht auf die eigene Einstufung des Websitebetreibers an.

Gestaltung des Menüpunkts

Ein korrektes Onlineimpressum muss nicht nur inhaltlich richtig sein, sondern auch rechtskonform gestaltet werden. Der deutsche Gesetzgeber verlangt, dass der Menüpunkt so angelegt wird, dass er leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar ist.

Der erste Aspekt kann dadurch erfüllt werden, dass der Menüpunkt eindeutig als Impressum bezeichnet wird. Auch andere Begriffe sind möglich, müssen aber gleichermaßen leicht erkennbar sein – allzu viel Kreativität ist daher fehl am Platz. Der Menüpunkt sollte in die Hauptnavigation eingebunden oder im Website-Footer bzw. -Header platziert werden. Die gängigen sozialen Medien haben oftmals entsprechende Menüpunkte vorbereitet und mehr oder weniger „unmittelbar erreichbar“ in ihrer Seitenstruktur untergebracht. Leider hat man auf Facebook, Twitter, LinkedIn, YouTube, Instagram und Co. kaum Möglichkeiten zur Einflussnahme und muss mit dem auskommen, was die jeweiligen Portale ihren Nutzern z...

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