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Teil 1: Überblick über den allgemeinen Rechtsrahmen

E-Commerce-Recht


Jeder Betreiber einer Onlinepräsenz, sei es eine „klassische“ Homepage, ein Blog, ein Forum oder ein Profil in den diversen sozialen Netzwerken, hat bestimmte rechtliche Rahmenbedingungen einzuhalten. Das gilt umso mehr, wenn mit dem Internetauftritt Geld verdient wird, sprich: ein Webshop besteht.

Artikelserie

Teil 1: Überblick über den allgemeinen Rechtsrahmen

Teil 2: Was Webshopbetreiber juristisch beachten müssen

Unabhängig davon, ob Waren oder Dienstleistungen angeboten werden oder beides – in jedem Fall ist der Aufwand, die Vorgaben des Gesetzgebers und der Gerichte korrekt umzusetzen, nicht zu unterschätzen. Dieser Beitrag will zunächst einen Überblick über den allgemeinen Rechtsrahmen von Onlineshops verschaffen, bevor dann im zweiten Teil genauer auf einzelne Aspekte eingegangen wird.

Aus Sicht eines Juristen bestehen insbesondere folgende Baustellen rund um den Betrieb eines Onlineshops:

  • Domainrecht (Wettbewerbs-/Namens-/Markenrecht)

  • Inhalte (Urheberrecht, Recht am eigenen Bild)

  • Anbieterkennzeichnung (Impressum)

  • Datenschutzerklärung (DSGVO!)

  • Haftung für Inhalte bzw. Links

  • Allgemeine Geschäftsbedingungen (B2C-/B2B-AGB)

  • Widerrufsbelehrung (Form und Frist)

  • Produktbeschreibungen (Texte, Fotos, Pflichtangaben)

  • Preisangaben (netto und/oder brutto, Grundpreis)

  • Versandinformationen (Kosten, Zeiten, Liefergebiete)

  • Bestellablauf (Check-out-Site, „Buttonlösung“)

  • Vertragsschluss (Zeitpunkt, Ablauf, Pflichtinformationen)

  • besondere Hinweis- und/oder Handlungspflichten

  • ggf. Jugendschutz (Altersverifikation)

  • Kundenzielgruppe (B2B, B2C oder beides?)

  • Marketingmaßnahmen (E-Mail-Werbung, SEO/SEM/SEA, AdWords, Gütesiegel, Garantien, Preiswerbung …)

  • Besonderheiten bei Social-Media-Profilen (Facebook, Twitter, Youtube, LinkedIn, Xing, WhatsApp, Instagram, Snapchat …)

  • ggf. Markenrecht (eigene und/oder fremde Marken)

  • Besonderheiten bei Cross-Border-Shops (Liefergebiet außerhalb Deutschlands)

  • Besonderheiten bei Handelsplattformen (Amazon Marketplace, eBay Powerseller etc.)

Hinzu kommen seit dem 13.06.2014 noch bestimmte Informationspflichten im stationären Ladenlokal, sofern ein solches existiert.

Zentrale E-Commerce-Pflichten

Insbesondere wenn die eigene Zielgruppe nur oder zumindest auch aus Endverbrauchern, also Privatpersonen, besteht, muss eine Vielzahl an Bestimmungen Beachtung finden. Das liegt daran, dass es vor allem (aber nicht nur) vonseiten der Europäischen Union zahlreiche zwingende Verbraucherschutzvorschriften gibt. Gegenüber Privatkunden müssen Onlin...

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