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Juristischer Rahmen für Webshops

My Shop is my Castle


Betreiber von Onlineshops müssen nicht nur zusehen, dass sie gute Waren bzw. Dienstleistungen anbieten. Zusätzlich müssen sie auch die gesetzlichen Vorgaben kennen und einhalten. Dieser Artikel gibt einen Überblick, was beim Verkauf über das Internet zu beachten ist.

Der Betreiber eines Onlineshops ist letztlich dafür verantwortlich, dass sein Shop die rechtlichen Grenzen einhält. Insofern geht es ihm nicht anders als dem Betreiber eines Supermarktes vor Ort. Für Webdesigner ist es von Vorteil, wenn sie die juristischen Basics kennen, weil sie dann schon in der Planungs- und auch später in der Programmierphase den Shop entsprechend auf die einzelnen Punkte vorbereiten können. Und der juristische Rahmen eines Webshops ist größer als man vielleicht vermuten würde. Je nachdem, welche Art von Waren oder Dienstleistungen vertrieben werden, wird er sogar noch umfangreicher als bei „08/15“-Angeboten. Zudem ist es natürlich eine, wenn nicht sogar die Grundvoraussetzung, wie bei jeder anderen Internetpräsenz auch, dass es nicht zu Verletzungen fremder Urheberrechte kommt.

Anbieter

Kunden eines Onlineshops haben das Recht zu wissen, mit wem sie eigentlich einen Vertrag abschließen. Daher müssen sich die Informationen über den Anbieter nicht nur im Impressum, sondern auch noch in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) oder unter einem eigenen Menüpunkt befinden. Im Grunde müssen also die einzelnen Angaben von der Impressums-Site wiederholt werden, allerdings nicht in vollem Umfang. Anzugeben sind:

  • Name des Betreibers: exakte Bezeichnung der Person bzw. Firmenname, falls erforderlich inklusive Rechtsformzusatz (GmbH, Ltd., e.K. etc.)

  • Vertretungsberechtige(r): falls erforderlich ist der Geschäftsführer (einer GmbH), der Vorstand und auch der Vorstandsvorsitzende (einer AG) etc. anzugeben, jeweils mit vollständig ausgeschriebenem Vor- und Nachnamen

  • Registerangaben: bei eingetragenen Kaufleuten einer GmbH, einer AG etc. sind Registernummer und -gericht zu nennen

  • Anschrift: hier ist eine „ladungsfähige Anschrift“ gemeint, also keine Angabe eines Postfachs

  • Kontaktdaten: zumindest eine Telefon-, ggf. zusätzlich auch eine Faxnummer sowie eine E-Mail-Adresse (ein bloßer Link auf ein Kontaktformular ist nicht ausreichend)

Vertragsschluss

Auch die Information, ab welchem Zeitpunkt bzw. mit welcher Handlung des Kunden oder des Händlers ein gültiger Vertrag zustande kommt, muss Besuchern des eigenen Onlineshops mitgeteilt werden. Auch diese Information wird, wie auch d...

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