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Teil 2: Die zentralen Pflichten im Webshop

E-Commerce-Recht


Jeder Onlineshop, egal welche Dienstleistungen oder Produkte über ihn veräußert werden, muss bestimmte rechtliche Pflichtinhalte aufweisen. Dazu gehören ein den juristischen Vorgaben entsprechender Bestellprozess, ein ebensolches Impressum sowie eine korrekte Datenschutzerklärung.

Die korrekte Gestaltung des Menüpunkts macht in der Praxis nur sehr selten wirklich Probleme. Etwas kniffliger ist da schon die Suche nach den vollständigen und richtigen Impressumsinhalten. Die hängen entscheidend davon ab, wer den Shop betreibt und ob dieser über das eigentliche Warenangebot hinaus noch weitere Inhalte, wie etwa einen Blog, bereithält. Ein Einzelunternehmer muss andere Dinge angeben als beispielsweise eine GmbH oder ein Angehöriger eines reglementierten Berufs (also z. B. ein Apotheker).

Artikelserie

Teil 1: Überblick über den allgemeinen Rechtsrahmen

Teil 2: Die zentralen Pflichten im Webshop

Teil 3: Widerruf, Werbung und Co.

Pflichtangaben im Impressum

Die folgenden Angaben gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) sind allgemeiner Natur und daher für alle Onlineshops gleichermaßen verpflichtend:

  • Vor- und Nachname bzw. Unternehmensbezeichnung inklusive Rechtsformzusatz (GmbH, AG, Ltd. o. ä.)

  • ladungsfähige Anschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl und Ort)

  • Kontaktdaten (Telefonnummer, E-Mail, ggf. Faxnummer)

  • ggf. Vertretungsberechtigte des Unternehmens (z. B. Name des GmbH-Geschäftsführers)

  • Registerangaben (Nummer und Gericht) bei vorhandenen Eintragungen im Handels- oder Vereinsregister etc.

  • Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (falls vorhanden)

  • Wirtschafts-Identifikationsnummer (falls vorhanden)

Gibt es im Webshop auch noch einen Blog, eine Rubrik „News“ oder vergleichbare Inhalte, die über die reinen Produktbeschreibungen hinausgehen, ist zusätzlich noch eine für den Inhalt verantwortliche Person zu nennen. Hierbei darf kein Unternehmen, sondern nur eine natürliche Person angeführt werden. Es sind der vollständige Vor- und Nachname sowie auch die ladungsfähige Anschrift zu nennen.

Wird der Shop beispielsweise von einem Apotheker oder einem anderen Angehörigen einer reglementierten Berufsgruppe betrieben, dann kommen die folgenden Pflichtangaben noch hinzu:

  • Berufsbezeichnung und das Land ihrer Erteilung

  • die zuständige Aufsichtsbehörde bzw. Kammer inklusive der Anschrift sowie der Kontaktdaten

  • einschlägiges Berufsrecht und der Hinweis, wo diese Gesetze zu finden sind

Die folgenden Pflichtangaben müssen zwar nicht zwingend im Impressum untergebracht werden, sind...

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