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Allgemeine Geschäftsbedingungen in Onlineshops

Kleingedrucktes groß schreiben


Betreiber von Onlineshops haben eine Quasipflicht zur Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese müssen nicht nur inhaltlich korrekt sein, sondern auch wirksam eingebunden werden. Wir zeigen, wie es richtig gemacht wird.

Niemand ist wirklich vom „Kleingedruckten“ angetan, aber die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, oder kurz AGB, gehören nun einmal zum geschäftlichen Alltag. Grundsätzlich besteht für Onlinehändler keine Verpflichtung, eigene AGB zu verwenden. Allerdings bleibt ihnen nicht wirklich eine Wahl. Denn es existieren diverse Informationspflichten gegenüber Verbrauchern, sodass jedenfalls im Rahmen eines B2C-Shops der Einsatz von AGB inzwischen unerlässlich erscheint. Zwar kann ohnehin nicht zum Vorteil des Händlers von Verbraucherschutzvorschriften abgewichen werden, diese Gesetze sind insoweit zwingendes Recht. Allerdings bieten die eigenen AGB eine passable Möglichkeit, alle Pflichtangaben in geordneter Form und an zentraler Stelle anzugeben. Generell kann man seinen Informationspflichten aber auch in anderer Art und Weise nachkommen. Wenn keine AGB zum Einsatz kommen, gelten die gesetzlichen Regelungen. Im B2B-Bereich haben AGB einen ganz anderen Stellenwert, da Kaufleute untereinander von Seiten des Gesetzgebers als nicht so schützenswert angesehen werden, wie Verbraucher gegenüber Gewerbetreibenden. Somit lassen sich viele sinnvolle Dinge in B2B-AGB regeln, wie etwa die Beschränkung der eigenen Haftung, Zahlungs- beziehungsweise Lieferbedingungen oder auch lizenzrechtliche Vorgaben.

Bestandteile

Juristisch korrekte Geschäftsbedingungen bedürfen folgender Voraussetzungen:

  • „für eine Vielzahl von Verträgen“: AGB bilden sozusagen den „vertraglichen Überbau“, der nicht bei jedem einzelnen Vertrag individuell ausgehandelt wird. Typischerweise finden sich hier Dinge wie Haftung, Zahlungsbedingungen etc. Hingegen wird ein konkreter Preis oder eine bestimmte Produktfarbe nicht in den AGB, sondern im dazugehörigen Einzelvertrag festgelegt.

  • „vorformulierte Bedingungen“: Da AGB bei einer Vielzahl von Verträgen eingesetzt werden, ist dieses Klauselwerk natürlich vorformuliert und wird nicht erst während des Vertragsschlusses gestaltet.

  • „ausdrücklicher Hinweis durch Verwender“: Auf das Vorliegen von AGB muss auf jeden Fall hingewiesen werden. Ein solcher Hinweis darf nicht nur am Rande erfolgen, der Händler muss seinen Vertragspartner also ausdrücklich darauf hinweisen.

  • „Vorliegen spätestens bei Vertragsschluss“: Der Hinweis auf die AGB m...

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