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Teil 3: Widerruf, Werbung und Co.

E-Commerce-Recht


Niemand betreibt einen Webshop zum reinen Selbstzweck, natürlich soll damit Geld verdient werden. Zentrale Hilfsmittel sind dabei etwa das E-Mail-Marketing, aber auch Analysetools wie beispielsweise Google Analytics. Bisweilen ist es auch so, dass Shopbetreiber die Rückabwicklung eigentlich schon abgeschlossener Verträge akzeptieren müssen, da im Bereich des E-Commerce ausnahmsweise ein „Umtauschrecht“ besteht.

Artikelserie

Teil 1: Überblick über den allgemeinen Rechtsrahmen

Teil 2: Die zentralen Pflichten im Webshop

Teil 3: Widerruf, Werbung und Co.

Im Unterschied zum Kauf im „Laden um die Ecke“ existiert für Vertragsschlüsse im Fernabsatzhandel ein Widerrufsrecht für Verbraucher. Nur Privatpersonen kommen in den Genuss, im B2B-Umfeld besteht hingegen keine Pflicht, seinem Vertragspartner ein Widerrufsrecht einzuräumen.

Widerrufsbelehrung

Schauen wir uns das Widerrufsrecht einmal genauer an. Unter den Begriff des Fernabsatzhandels fallen in diesem Zusammenhang demnach solche Verträge, die per

  • E-Mail,

  • Telefon,

  • Brief,

  • Fax oder

  • Katalog- bzw. Webshopbestellung

abgeschlossen werden.

Da Kunden hier nicht wie im Ladenlokal die Möglichkeit haben, Produkte anzufassen, anzuschauen, Details darüber zu erfragen etc., wird ihnen das Recht zugestanden, innerhalb von vierzehn Tagen nach Erhalt der Ware und korrekter Belehrung über das Widerrufsrecht vom Vertrag zurückzutreten und ihr Geld zurückzuerlangen. Anders als bei der Geltendmachung von Gewährleistungsrechten bei Vorliegen eines Mangels muss der Widerruf nicht begründet werden.

Es bestehen für manche Konstellationen aber auch Ausnahmen vom Widerrufsrecht. Dazu zählen Verträge

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z. B. Maßanzüge);

  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde (z. B. Lebensmittel, Medikamente, Kosmetika);

  • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (z. B. Fertiggerichte, Einmalunterwäsche);

  • zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden (z. B. Heizöl);

  • zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Ve...

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