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PHP Magazin
Das richtige Reagieren auf Abmahnungen

Wanted: You stole my content!

Eine Abmahnung ist eine Aufforderung, eine tatsächliche oder eine vermutete Rechtsverletzung zu unterlassen. Es dient gerade im Wettbewerbsrecht dazu, dem Abgemahnten bildlich die „gelbe Karte“ zu zeigen, bevor es zu weiteren, zeitlich und finanziell aufwändigeren Maßnahmen kommt. Als Webmaster sollten Sie die Basics kennen, um im Falle einer Abmahnung richtig zu reagieren.

Michael Rohrlich


Das Thema „Abmahnung“ beschäftigt wohl jeden Betreiber einer Internetseite. Denn nicht nur gewerbliche Webmaster, sondern auch Privatleute können grundsätzlich Adressat einer Abmahnung sein – wenngleich Unternehmer das weitaus höhere Risiko tragen. In der Presse finden sich häufig Beiträge zum Thema, und meist entstehen neue Wellen im Zuge von Gesetzesänderungen. Daher sollten Webmaster die Basics kennen. Das Instrument Abmahnung ist grundsätzlich eine sinnvolle Einrichtung, auch wenn das zunächst einmal angesichts immer neuer „Abmahnwellen“ nicht nachvollziehbar erscheint. Es dient jedoch gerade im Wettbewerbsrecht dazu, dem Abgemahnten bildlich die „gelbe Karte“ zu zeigen, bevor es zu weiteren, zeitlich und finanziell aufwändigeren Maßnahmen kommt.

Ablauf

Der Ablauf einer Abmahnung ist, unabhängig von dem ihr zugrundeliegenden (vermeintlichen) Rechtsverstoß, gewöhnlich immer gleich. Der Urheber eines unrechtmäßig von einem Dritten verwendeten Werkes oder auch der in seinem Wettbewerb unlauter beeinträchtigte Händler wendet sich nach Entdeckung des Rechtsverstoßes an einen Rechtsanwalt und beauftragt diesen mit der Durchführung der Abmahnung oder spricht diese alternativ, was grundsätzlich möglich ist, auch selber aus. Im Normalfall muss er dann auch zumindest eine Vorschusszahlung leisten, denn er ist zunächst einmal der Kostenschuldner im Verhältnis zu dem von ihm beauftragten Anwalt. Wird die Abmahnung zu Recht ausgesprochen, so steht ihm ein Anspruch auf Ersatz seiner durch die Abmahnung verursachten Kosten gegen den Abgemahnten zu.

Der beauftragte Rechtsanwalt prüft dann zunächst, ob überhaupt eine Abmahnberechtigung gegeben ist, das heißt, ob der Betreffende überhaupt zur Abmahnung berechtigt ist und ob der von ihm behauptete Rechtsverstoß tatsächlich vorliegt und auch abmahnfähig ist. Liegen die Voraussetzungen vor, wird das Abmahnschreiben verschickt, das neben dem eigentlichen Anschreiben in aller Regel auch eine vorformulierte Unterlassungserklärung sowie eine Kostennote für die anwaltliche Tätigkeit enthält. Das Anschreiben muss u. a. darlegen, wer was warum vom Abgemahnten begehrt. Denn nur so ist dieser in der Lage überprüfen zu können, ob er zu Recht abgemahnt wird. Ist die Abmahnung berechtigterweise ausgesprochen worden, hat der Abmahnende einen Anspruch auf Erstattung seiner Abmahnkosten und – etwa im Falle einer Urheberrechtsverletzung – evtl. auch noch auf Zahlung von Schadensersatz und/oder Schmerzensgeld. Es ist noch nicht eindeutig g...

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Das richtige Reagieren auf Abmahnungen

Wanted: You stole my content!

Eine Abmahnung ist eine Aufforderung, eine tatsächliche oder eine vermutete Rechtsverletzung zu unterlassen. Es dient gerade im Wettbewerbsrecht dazu, dem Abgemahnten bildlich die „gelbe Karte“ zu zeigen, bevor es zu weiteren, zeitlich und finanziell aufwändigeren Maßnahmen kommt. Als Webmaster sollten Sie die Basics kennen, um im Falle einer Abmahnung richtig zu reagieren.

Michael Rohrlich


Das Thema „Abmahnung“ beschäftigt wohl jeden Betreiber einer Internetseite. Denn nicht nur gewerbliche Webmaster, sondern auch Privatleute können grundsätzlich Adressat einer Abmahnung sein – wenngleich Unternehmer das weitaus höhere Risiko tragen. In der Presse finden sich häufig Beiträge zum Thema, und meist entstehen neue Wellen im Zuge von Gesetzesänderungen. Daher sollten Webmaster die Basics kennen. Das Instrument Abmahnung ist grundsätzlich eine sinnvolle Einrichtung, auch wenn das zunächst einmal angesichts immer neuer „Abmahnwellen“ nicht nachvollziehbar erscheint. Es dient jedoch gerade im Wettbewerbsrecht dazu, dem Abgemahnten bildlich die „gelbe Karte“ zu zeigen, bevor es zu weiteren, zeitlich und finanziell aufwändigeren Maßnahmen kommt.

Ablauf

Der Ablauf einer Abmahnung ist, unabhängig von dem ihr zugrundeliegenden (vermeintlichen) Rechtsverstoß, gewöhnlich immer gleich. Der Urheber eines unrechtmäßig von einem Dritten verwendeten Werkes oder auch der in seinem Wettbewerb unlauter beeinträchtigte Händler wendet sich nach Entdeckung des Rechtsverstoßes an einen Rechtsanwalt und beauftragt diesen mit der Durchführung der Abmahnung oder spricht diese alternativ, was grundsätzlich möglich ist, auch selber aus. Im Normalfall muss er dann auch zumindest eine Vorschusszahlung leisten, denn er ist zunächst einmal der Kostenschuldner im Verhältnis zu dem von ihm beauftragten Anwalt. Wird die Abmahnung zu Recht ausgesprochen, so steht ihm ein Anspruch auf Ersatz seiner durch die Abmahnung verursachten Kosten gegen den Abgemahnten zu.

Der beauftragte Rechtsanwalt prüft dann zunächst, ob überhaupt eine Abmahnberechtigung gegeben ist, das heißt, ob der Betreffende überhaupt zur Abmahnung berechtigt ist und ob der von ihm behauptete Rechtsverstoß tatsächlich vorliegt und auch abmahnfähig ist. Liegen die Voraussetzungen vor, wird das Abmahnschreiben verschickt, das neben dem eigentlichen Anschreiben in aller Regel auch eine vorformulierte Unterlassungserklärung sowie eine Kostennote für die anwaltliche Tätigkeit enthält. Das Anschreiben muss u. a. darlegen, wer was warum vom Abgemahnten begehrt. Denn nur so ist dieser in der Lage überprüfen zu können, ob er zu Recht abgemahnt wird. Ist die Abmahnung berechtigterweise ausgesprochen worden, hat der Abmahnende einen Anspruch auf Erstattung seiner Abmahnkosten und – etwa im Falle einer Urheberrechtsverletzung – evtl. auch noch auf Zahlung von Schadensersatz und/oder Schmerzensgeld. Es ist noch nicht eindeutig g...

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