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Übersicht über den Lizenzdschungel

Lizenz zum Programmieren?


Die wirtschaftliche Verwertung von Programmierleistungen erweist sich oftmals als nicht ganz so einfach. Der folgende Artikel bietet eine Übersicht über die gängigen Lizenzen, mit denen man als Softwareentwickler in Berührung kommen kann.

Mal eben mit Bootstrap das Grundgerüst für eine Website erstellt, mit wenig Aufwand mit jQuery Mobile eine App konzipiert oder ganz „Back to Basic“ mit Notepad++, UltraEdit und Co. den Quellcode eingetippt … So unterschiedlich wie die Formen moderner Softwareanwendungen sind mittlerweile auch die Möglichkeiten, die Nutzungsrechte zu gestalten. Dabei sind nicht nur grundlegende Kenntnisse im Urheber- und Lizenzvertragsrecht maßgeblich, es sollten auch die wichtigsten Merkmale von bestehenden, freien Softwarelizenzen bekannt sein.

Will man nicht nur mit dem Support, sondern mit der Software selbst Geld verdienen, kommt hingegen nur ein klassischer Lizenzvertrag in Betracht, der die Softwarenutzung gegen Entgelt zum Gegenstand hat. Aber auch dabei gibt es nicht den einen Vertragstypus, es gilt, zwischen individuell erstellter und massentauglicher Standardsoftware zu unterscheiden. Außerdem lassen sich unabhängig davon viele Details je nach Vereinbarung unterschiedlich regeln. Und nicht zuletzt macht es natürlich auch einen Unterschied, ob die Software von einem freiberuflichen Programmierer für seinen Auftraggeber oder von einem Angestellten für seinen Arbeitgeber geschaffen wurde.

Im Rahmen dieses Artikels kann natürlich nicht auf alle auf dem Markt erhältlichen Varianten von freien Softwarelizenzen eingegangen werden. Um nicht den Rahmen zu sprengen, erfolgt lediglich eine exemplarische Nennung der bekanntesten Vertreter.

Grundlagen des Urheberrechts

Beginnen wir mit dem ersten Schritt, nämlich dem Grundlagenwissen Urheberrecht. Dies ist für jeden Kreativschaffenden und somit auch für alle Programmierer von elementarer Bedeutung. Das gilt sowohl in Bezug auf das Erschaffen eigener, als auch im Rahmen der Nutzung fremder Software. Ein Blick in §2 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) macht deutlich, worum es im Urheberrecht geht: „Abs. 1) Zu den geschützten Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst gehören insbesondere:

  • Sprachwerke […]

  • Werke der Musik;

  • [und noch versch. andere Werk-Arten]

Abs. 2) Werke im Sinne dieses Gesetzes sind nur persönliche geistige Schöpfungen.“

Das heißt zum einen, dass als Werke im urheberrechtlichen Sinne persönliche geistige Schöpfungen aus den Bereichen Literatur, Wissenschaft und Kunst angesehen werden und zum anderen, dass es verschiedene Arten von Werken gibt. Dazu zählen:

  • Sprachwerke (z. B. Texte, Reden oder Computerprogramme)

  • Werke der Musik (z. B. Songaufnahmen)

  • pantomimische Werke, einschließlich der Werke der Tanzkunst (z. B. Ballettaufführungen)

  • Werke der bildenden Künste einschließlich der Werke der Baukunst und der angewandten Kunst und Entwürfe solcher Werke (z. B. Skulpturen)

  • Lichtbildwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Lichtbildwerke geschaffen werden (also Fotos)

  • Filmwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Filmwerke geschaffen werden (also Videoaufnahmen)

  • Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art (z. B. Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen)

Software ist also prinzipiell urheberrechtlich schutzfähig. Aber wann genau ist eine Software geschützt? Oder unterliegt jegliche Softwareschöpfung dem Urheberrecht?

Dazu muss man wissen, wie genau das Urheberrecht entsteht. Es entsteht automatisch zum Zeitpunkt der Vollendung des konkreten Werks. Sobald dieses in einer für Dritte wahrnehmbaren Darstellung vorliegt, unterliegt es dem Urheberrecht – also in dem Moment, in dem ein Programmierer den Code auf Papier niederschreibt oder in den Computer eintippt. Urheberrechtlicher Schutz entsteht nach Maßgabe des deutschen Gesetzgebers unabhängig davon, ob das Werk besonders gekennzeichnet oder mit einem Kopierschutz versehen wird. Auch wird stets das konkrete Werk in seiner individuellen Ausgestaltung geschützt, nicht dessen Inhalt und die dahinterstehende Idee. Die hinter einer Software stehenden Ideen, Grundlagen, Lösungsansätze und Algorithmen sind daher ebenso wenig schutzfähig, wie ihre reine Funktionalität. In seltenen Ausnahmefällen wird grafischen Benutzeroberflächen (GUI) oder auch technischen Schnittstellen (API) eine Schutzfähigkeit zuerkannt. Das kommt jedoch nur dann in Betracht, wenn deren Anordnung, Layout oder Funktionalität eine spezielle Originalität aufweist und nicht nur durch die technischen Funktionen bedingt ist.

Allerdings unterliegt nicht jedes Werk automatisch dem Urheberrecht, es muss eine gewisse Schöpfungshöhe erreichen (auch Schaffenshöhe genannt). Es darf sich also nicht bloß um eine alltägliche, routinemäßige Leistung handeln, sondern es muss eine persönliche geistige Schöpfung vorliegen. Allerdings sind die Anforderungen hierbei regelmäßig nicht allzu hoch. So ist auch die so genannte „kleine Münze“ geschützt, also etwa knapp gehaltene Produktbeschreibungen oder eben auch kurze, aber funktionsfähige Codes. Bei der Bewertung der Schöpfungshöhe kommt es vielmehr auf die Qualität als auf die Quantität an.

Computerprogramme im urheberrechtlichen Sinne sind Programme in jeder Gestalt, einschließlich des Entwurfsmaterials. Der Schutz gilt für alle Ausdrucksformen einer Software. Lediglich Ideen und Grundsätze, die einer Schnittstelle oder einem bestimmten Element eines Codes zugrunde liegen, sind nicht vom Schutz umfasst. Insbesondere ist Folgendes geschützt:

  • Maschinen-, Objekt- bzw. Quellcode inklusive der Ansammlung, Auswahl und Gliederung der Befehle bzw. des Aufbaus der Befehlsstruktur

  • die innere Struktur und Organisation der Software, also z. B. die Anordnung von Einzelbefehlen, Befehlsgruppen, Unterprogrammen oder Modulen, sowie die Art wie etwa Arbeitsroutinen aufgeteilt oder bestimmte Anweisungen verknüpft werden

  • objektorientierte Programme

  • Entwurfsmaterial, das unmittelbar zur Entwicklung der Software dient (z. B. der Datenflussplan oder auch das Fein- bzw. das Grobkonzept)

  • das Lasten- bzw. Pflichtenheft, sofern der Programmierer zu deren Erstellung verpflichtet ist und sie die Beschreibung von Lösungsansätzen enthalten

  • alle Vor- und Zwischenstufen, also beispielsweise einzelne Programmteile oder -module sowie einzelne Unterprogramme

Für den urheberrechtlichen Schutz von Software kommt es nicht darauf an, wie diese abgespeichert wird. Es spielt also keine Rolle, ob der Code in einem Chip integriert ist, auf einem Computer abgelegt wird oder in der Cloud landet. Übrigens: Internetseiten werden nur dann als Computerprogramm im rechtlichen Sinn eingestuft, wenn sie mehr tun, als lediglich Texte und Bilder darzustellen, etwa wenn sie noch zusätzlich Flash-, Java- oder PHP-Code enthalten. Datenbanken sind regelmäßig nicht als Software geschützt, sie können jedoch als Datenbankwerk nach eigenen Regeln geschützt sein.

Das Urheberrecht gewährt eine Vielzahl an Rechtspositionen. Hier muss zwischen den Urheberpersönlichkeitsrechten und den Verwertungsrechten unterschieden werden. Zu den Urheberpersönlichkeitsrechten gehören das Veröffentlichungsrecht, das Recht auf Anerkennung der Urheberschaft und der Entstellungsschutz. Diese essenziellen Rechtspositionen stehen ursprünglich dem Urheber zu. Bei den Verwertungsrechten geht es dagegen um materielle Interessen. Es gibt körperliche und nicht körperliche Verwertungsrechte. Um ...

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