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Der richtige Umgang mit Quellcode aus dem Internet

Open-Source-Software rechtssicher einbinden


Free- und Open-Source-Software (F/OSS) ist im Entwickleralltag allgegenwärtig. Gleichwohl stellt sie Unternehmen vor beachtliche rechtliche Herausforderungen, die regelmäßig unterschätzt werden.

„Open source doesn’t just mean access to the source code.“, heißt es auf der Homepage der Open Source Initiative [1]. Denn Open Source ist heutzutage nicht mehr wegzudenken: Ein bekannter Lizenzscannerhersteller weist aus, in seinen On-Demand-Audits im Schnitt in 96 Prozent aller gescannten Applikationen F/OSS gefunden zu haben, wobei je Applikation durchschnittlich 257 F/OSS-Komponenten enthalten waren. Gerade letzterer Wert dürfte doch überraschen.

Wer soll mich schon verklagen?

Neben technischen Herausforderungen birgt F/OSS allerdings eine Vielzahl rechtlicher Probleme. Dabei beobachtet der Autor eine bemerkenswerte Sorglosigkeit der Verwender, die im Übrigen keineswegs bloß „Programmierklitschen“ betrifft, sondern bis hin zu Konzernen wahrnehmbar ist. Das kann sich aber rächen: So ist die Open-Source-Entwicklung vielfach in Gemeinschaften verbündet. Doch selbst wenn nicht, ist grundsätzlich jeder Urheber in der Lage, etwaige Rechte prozessual durchsetzen. Auch wenn in einer Gesamtschau ein überschaubares Risiko zuzugeben ist, ist dieses dennoch tückisch: Im Falle einer prozessualen Durchsetzung müsste überstürzt gehandelt werden. Da sie vielfach mit Unterlassungsverpflichtungen verbunden ist, wird zugleich die sofortige Einführung umfassender Prozesse nötig. Davon abgesehen stellen sich Haftungsfragen, Fragen um die Open-Source-Infizierung (Stichwort „Copyleft“) und ganz platt: Habe ich wirklich alles so lizenziert, wie es erforderlich wäre? Einige Bekanntheit erlangte in dem Zusammenhang Patrick McHardy, der einige Zeit Maintainer des „Netfilter“-Pakets im Linux-Kernel war und sich dazu entschied, Urheberrechte bei GPL-Verletzungen durchzusetzen [2], gerade auch im deutschsprachigen Raum.

Grundzüge im Urheberrecht

Gegenständliches wie ein Notebook gilt rechtlich als Sache und wird über das gleichnamige Recht geschützt. Geistige Leistungen fallen jedoch nicht darunter. Um ihnen einen vergleichbaren Schutz zukommen zu lassen, gibt es u. a. das Urheberrecht. Wenn ich nun eine Software entwickle und diese publiziere, stellen sich typischerweise einige grundsätzliche Fragen:

  • Habe ich ein Urheberrecht darauf?

  • Bin ich haftbar?

  • Was kann ich tun, um meine Software unabhängig zu halten?

Sinn und Zweck des Urheberrechts ist die Belohnung der schöpferischen Tätigkeit, die ein neues geistiges Gut hervorbringt, indem sie ein eigentumsähnliches Recht an diesem gewährt (§ 1 UrhG). Die möglichen geschützten Werke sind dabei denkbar umfangreich (§ 2 UrhG) und umfassen auch Computerprogramme. Zugleich ist dessen Entstehung an niedrige Voraussetzungen geknüpft: Hier gilt das Schöpferprinzip, nach dem der Urheber Schöpfer ist – auch im Arbeitsverhältnis. Daher gibt es dort üblicherweise eine arbeitsvertragliche Regelung der exklusiven Übertragung aller denkbaren Rechte an den Arbeitgeber. Doch selbst wenn nicht, greift regelmäßig § 69b UrhG mit ähnlichen Gedanken.

Zur Entstehung muss die Schöpfungshöhe erreicht werden; sie ist die „Untergrenze des Urheberrechtsschutzes“ und klassischerweise niedrig anzusetzen. So ist Software bereits dann geschützt, wenn sie individuelles Werk und Ergebnis einer eigenen geistigen Schöpfung ist. Keinen Einfluss haben Kriterien wie das ©-Zeichen, objektive Neuheit, gewerbliche Verwertbarkeit o. Ä. Mithin kann der Urheber regelmäßig unproblematisch seine Rechte geltend machen. Wenn mehrere Personen gemeinsam ein Werk schaffen, hat jeder Urheber eine sogenannte Miturheberschaft. Schutzfähig sind alle Formen von Computerprogrammen, jedoch nur, wenn das Programm tatsächlich von Menschen (bzw. aufgrund von menschlichen Anweisungen) geschrieben ist. Ebenfalls schutzfähig sind u. a. Pflichtenhefte, Konzepte und Schnittstellen. Geschützt werden können grundsätzlich auch Benutzeroberflächen bzw. Datenbanken (Datensammlungen). Regelmäßig nicht über das Urheberrecht schutzfähig sind (nicht verschriftlichte oder verkörperte) Ideen und Grundsätze, also abstrakte Problemstellungen. Typischerweise sind auch HTML-/CSS-Code und SQL-Statements nicht schutzfähig, wobei dies je nach Komplexität nach Rechtsverständnis des Autors auch anders vertreten werden kann. Die maximale Schutzdauer beträgt 70 Jahre nach Tod des Urhebers (§ 64 UrhG) und bei Datenbanken 15 Jahre nach Veröffentlichung bzw. 15 Jahre nach Erstellung, wenn die Datenbank nicht innerhalb der 15 Jahre nach Erstellung veröffentlicht worden ist, also maximal 30 Jahre (§ 87d UrhG).

Der Urheberrechtsinhaber hat u. a. das ausschließliche Recht zur Verbreitung, Vervielfältigung und Bearbeitung des Programms. Diese Nutzungs- und Verwertungsrechte können einfach oder exklusiv nach Belieben weitergegeben werden. Sie werden allerdings durch mehrere gesetzlich geregelte Schranken begrenzt. Die wichtigsten für Software sind:

  • § 69d Abs. 1 UrhG: Notwendige Handlungen zur Fehlerbehebung oder zur Herstellung der besti...

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